Zum Inhalt springen

Bundesgerichtshof

Verbrennerfetisch

Autoindustrie hat einen erheblichen Anteil an der Klimazerstörung

„Das Urteil des Bundesgerichtshofs ist ein gutes Beispiel für den Unterschied zwischen ‚legal‘ und ‚legitim‘, also moralisch in Ordnung. Die Autoindustrie hat einen erheblichen Anteil an der Klimazerstörung. Der ‚Verbrennermotorenfetisch‘ von BMW und Mercedes ist nicht nur verantwortungslos in Hinsicht auf die Umwelt, sondern auch mit Blick auf die vielen… Weiterlesen »Autoindustrie hat einen erheblichen Anteil an der Klimazerstörung

Hannas

Bundesregierung setzte Kunstpreis für Hanna S. ohne Rechtsgrundlage aus

Aus der Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage geht hervor, dass die Entscheidung, den deutschen Kunstpreis für Hanna S. ruhend zu stellen, offenbar ohne rechtliche Grundlage getroffen wurde. Damit verletzt die Bundesregierung das Prinzip der Unschuldsvermutung. Laut der Antwort der Bundesregierung erfolgte die Aussetzung des Preises, obwohl das Strafverfahren… Weiterlesen »Bundesregierung setzte Kunstpreis für Hanna S. ohne Rechtsgrundlage aus