[…] »Dem Wald geht es so schlecht wie nie zuvor«, wertete Fabian Fahl, Sprecher für Klimapolitik der Bundestagsfraktion Die Linke, die Stellungnahme des BMLEH auf Anfrage als »besondere Form der Klimawandelleugnung«. Demnach zweifelten viele Forstwirte hierzulande am Fortbestand der natürlichen Grundlagen ihrer Branche. Während der Expertenrat für Klimafragen die Maßnahmen… Weiterlesen »Man sieht den Wald ohne Bäume nicht
Expertenrat bestätigt: Bundesregierung verfehlt eigene Emissionsziele […] »Das verheerende Urteil des Expertenrats war vorhersehbar«, erklärte Fabien Fahl, klimapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke, auf Anfrage von junge Welt. »Statt jetzt endlich verantwortungsbewusst zu handeln, wird die Bundesregierung wahrscheinlich als nächstes die Klimaziele abschaffen«, prophezeite er. Keine Bundesregierung habe bisher ein… Weiterlesen »Ohrfeige für »schwarz-rote« Klimapolitik
„Bisher hat keine Bundesregierung ein Klimaschutzprogramm vorgelegt, das die planetaren Grenzen beachtet. Ab Montag leben wir auf Kosten der Zukunft. Rechnerisch hat Deutschland alle Ressourcen, die für das ganze Jahr zur Verfügung stehen, aufgebraucht“, erklärt Fabian Fahl, klimapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, anlässlich des deutschen Erdüberlastungstags am… Weiterlesen »Erdüberlastungstag: Zweifelhaftes Verhältnis zur physikalischen Realität
Fabian Fahl, Sprecher für Klimapolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz beim Petersberger Klimadialog: „Friedrich Merz kann nicht einerseits das Pariser Klimaabkommen loben, aber andererseits dafür sorgen, dass Deutschland seine Ziele komplett verfehlt. Was wir gerade in der Bundesrepublik sehen, ist ein beispielloses… Weiterlesen »Merz’ Doppelmoral: Klimaabkommen loben, aber Fossillobby hofieren
Herr Präsident! Der vorliegende Antrag ist verfassungswidrig, (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Zurufe von der AfD: Hört! Hört!) die aktuelle Klimapolitik der Bundesregierung allerdings auch. Daran, dass wir das Grundgesetz erklären und verteidigen müssen, habe ich mich bereits gewöhnt. Aus Artikel 20a ergibt sich ein Verschlechterungsverbot, auch Rückschrittsverbot genannt,… Weiterlesen »Der AfD-Antrag ist verfassungswidrig, aber Regierungspolitik auch
Um mehr Transparenz über den Beteiligungsprozess bei der Erstellung des Klimaschutzprogramms zu schaffen, hat die Fraktion Die Linke der Bundesregierung eine Kleine Anfrage gestellt. Die Antwort der Bundesregierung dazu liegt nun vor. Der klimapolitische Sprecher für Die Linke im Bundestag, Dr. Fabian Fahl, erklärt dazu: „Demokratische Beteiligungsprozesse sind dafür vorgesehen,… Weiterlesen »Wessen Stimmen zählen?
Zur Bekanntgabe des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung erklärt Fabian Fahl: Ohne den endgültigen Vorschlag gesehen zu haben, kann ich bereits sagen, dass das Klimaschutzprogramm sicherlich wieder von unseren obersten Gerichten kassiert werden wird. Ich biete den Mitgliedern der Bundesregierung deshalb, quasi blind, eine Wette an: Wenn es sich um ein verfassungskonformes… Weiterlesen »Klimaschutzprogramm wird wieder nicht verfassungskonform sein
Frau Präsidentin! Wenn ein Oberstufenschüler nie Hausaufgaben macht, bei Prüfungen mit „ungenügend“ abschneidet, bleibt er sitzen. Wenn eine Bundesregierung nie Hausaufgaben macht, bei Prüfungen mit „ungenügend“ abschneidet, passiert erst einmal rein gar nichts. Durchgefallen beim Bundesverwaltungsgericht, beim Bundesverfassungsgericht und das Prädikat „verfassungswidrig“, all das darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Denn… Weiterlesen »„Durchgefallen mit Ansage“: Bundesregierung macht beim Klimaschutz ihre Hausaufgaben nicht
Pressemitteilung zur Kleinen Anfrage von Dr. Fabian Fahl und der Fraktion Die Linke im Bundestag zum Einfluss der Gaslobby auf die Entscheidungen der Bundesregierung Dr. Fabian Fahl, klimapolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag, erklärt zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage: Die Regierung offenbart ein hohes Maß an… Weiterlesen »Die Regierung offenbart ein hohes Maß an Intransparenz
Es ist richtig, dass wir heute den Flugverkehr in den Blick nehmen. Unter allen Verkehrsmitteln ist er beim Ausstoß pro Personenkilometer der klimaschädlichste, besonders auf Kurzstrecken. Die Menschen erkennen das zunehmend. Während die Zahl der Auslandsflüge zuletzt wieder zugenommen hat, hat sich die Zahl der Inlandsflüge im Vergleich zur Zeit… Weiterlesen »Kein Plan, den klimaschädlichen Flugverkehr zu reduzieren