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Klimaschutz

AfD Klima

Eine 3-Grad-Welt wird auch für Deutschland katastrophal sein

Wissenschaft und Bildung sind bei vielen, insbesondere der Springer-Presse, nicht beliebt. Fakten sind oft unangenehm. (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Kommunismus tötet!) Da habe ich fast sogar Mitgefühl mit den Rückwärtsgewandten hier im Plenum. Wer anerkennt, dass es echte Probleme gibt, müsste sich dem auch widmen, auf Klimafakten angemessen reagieren, auch… Weiterlesen »Eine 3-Grad-Welt wird auch für Deutschland katastrophal sein

JW 2026 05

Man sieht den Wald ohne Bäume nicht

[…] »Dem Wald geht es so schlecht wie nie zuvor«, wertete Fabian Fahl, Sprecher für Klimapolitik der Bundestagsfraktion Die Linke, die Stellungnahme des BMLEH auf Anfrage als »besondere Form der Klimawandelleugnung«. Demnach zweifelten viele Forstwirte hierzulande am Fortbestand der natürlichen Grundlagen ihrer Branche. Während der Expertenrat für Klimafragen die Maßnahmen… Weiterlesen »Man sieht den Wald ohne Bäume nicht

JW 2026 05

Ohrfeige für »schwarz-rote« Klimapolitik

Expertenrat bestätigt: Bundesregierung verfehlt eigene Emissionsziele […] »Das verheerende Urteil des Expertenrats war vorhersehbar«, erklärte Fabien Fahl, klimapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke, auf Anfrage von junge Welt. »Statt jetzt endlich verantwortungsbewusst zu handeln, wird die Bundesregierung wahrscheinlich als nächstes die Klimaziele abschaffen«, prophezeite er. Keine Bundesregierung habe bisher ein… Weiterlesen »Ohrfeige für »schwarz-rote« Klimapolitik

RP 2026 05

Expertenrat sieht Deutschlands Klimaziele in Gefahr

Nach Einschätzung des Expertenrats für Klimafragen reichen die Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung nicht aus. Die Ziele seien selbst bei vollständiger Umsetzung des Programms nicht erreichbar. […] Schwarz-Rot habe „kein Klimaschutzprogramm vorgelegt, das die planetaren Grenzen beachtet“, bemängelte der klimapolitische Sprecher Fabian Fahl. „Die fatale physikalische Realität wird nicht ausreichend anerkannt. Seriöse… Weiterlesen »Expertenrat sieht Deutschlands Klimaziele in Gefahr

JW 2026 05

Lebensgrundlagen adé

[…] »Bisher hat keine Bundesregierung ein Klimaschutzprogramm vorgelegt, das die planetaren Grenzen beachtet«, bescheinigte Fabian Fahl, klimapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, den hiesigen Herrschenden am Sonnabend per Pressemitteilung etwas deutlicher ein »zweifelhaftes Verhältnis zur physikalischen Realität«. Die beschlossenen Maßnahmen »könnten ausreichen«, um die verfassungsrechtlich verankerten Klimaziele zu… Weiterlesen »Lebensgrundlagen adé

Reiche austauschen2

Merz’ Doppelmoral: Klimaabkommen loben, aber Fossillobby hofieren

Fabian Fahl, Sprecher für Klimapolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz beim Petersberger Klimadialog: „Friedrich Merz kann nicht einerseits das Pariser Klimaabkommen loben, aber andererseits dafür sorgen, dass Deutschland seine Ziele komplett verfehlt. Was wir gerade in der Bundesrepublik sehen, ist ein beispielloses… Weiterlesen »Merz’ Doppelmoral: Klimaabkommen loben, aber Fossillobby hofieren

Kollaps

Der AfD-Antrag ist verfassungswidrig, aber Regierungspolitik auch

Herr Präsident! Der vorliegende Antrag ist verfassungswidrig, (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Zurufe von der AfD: Hört! Hört!) die aktuelle Klimapolitik der Bundesregierung allerdings auch. Daran, dass wir das Grundgesetz erklären und verteidigen müssen, habe ich mich bereits gewöhnt. Aus Artikel 20a ergibt sich ein Verschlechterungsverbot, auch Rückschrittsverbot genannt,… Weiterlesen »Der AfD-Antrag ist verfassungswidrig, aber Regierungspolitik auch

Anfrage4475

Wessen Stimmen zählen?

Um mehr Transparenz über den Beteiligungsprozess bei der Erstellung des Klimaschutzprogramms zu schaffen, hat die Fraktion Die Linke der Bundesregierung eine Kleine Anfrage gestellt. Die Antwort der Bundesregierung dazu liegt nun vor. Der klimapolitische Sprecher für Die Linke im Bundestag, Dr. Fabian Fahl, erklärt dazu: „Demokratische Beteiligungsprozesse sind dafür vorgesehen,… Weiterlesen »Wessen Stimmen zählen?

Wette

Klimaschutzprogramm wird wieder nicht verfassungskonform sein

Zur Bekanntgabe des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung erklärt Fabian Fahl: Ohne den endgültigen Vorschlag gesehen zu haben, kann ich bereits sagen, dass das Klimaschutzprogramm sicherlich wieder von unseren obersten Gerichten kassiert werden wird. Ich biete den Mitgliedern der Bundesregierung deshalb, quasi blind, eine Wette an: Wenn es sich um ein verfassungskonformes… Weiterlesen »Klimaschutzprogramm wird wieder nicht verfassungskonform sein