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AfD Klima

Eine 3-Grad-Welt wird auch für Deutschland katastrophal sein

Wissenschaft und Bildung sind bei vielen, insbesondere der Springer-Presse, nicht beliebt. Fakten sind oft unangenehm. (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Kommunismus tötet!) Da habe ich fast sogar Mitgefühl mit den Rückwärtsgewandten hier im Plenum. Wer anerkennt, dass es echte Probleme gibt, müsste sich dem auch widmen, auf Klimafakten angemessen reagieren, auch… Weiterlesen »Eine 3-Grad-Welt wird auch für Deutschland katastrophal sein

Diagramm: Ökologischer Fußabdruck versus Biokapazität (Deutschland 1961-2024)

Erdüberlastungstag: Zweifelhaftes Verhältnis zur physikalischen Realität

„Bisher hat keine Bundesregierung ein Klimaschutzprogramm vorgelegt, das die planetaren Grenzen beachtet. Ab Montag leben wir auf Kosten der Zukunft. Rechnerisch hat Deutschland alle Ressourcen, die für das ganze Jahr zur Verfügung stehen, aufgebraucht“, erklärt Fabian Fahl, klimapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, anlässlich des deutschen Erdüberlastungstags am… Weiterlesen »Erdüberlastungstag: Zweifelhaftes Verhältnis zur physikalischen Realität

Reiche austauschen2

Merz’ Doppelmoral: Klimaabkommen loben, aber Fossillobby hofieren

Fabian Fahl, Sprecher für Klimapolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz beim Petersberger Klimadialog: „Friedrich Merz kann nicht einerseits das Pariser Klimaabkommen loben, aber andererseits dafür sorgen, dass Deutschland seine Ziele komplett verfehlt. Was wir gerade in der Bundesrepublik sehen, ist ein beispielloses… Weiterlesen »Merz’ Doppelmoral: Klimaabkommen loben, aber Fossillobby hofieren

Kollaps

Der AfD-Antrag ist verfassungswidrig, aber Regierungspolitik auch

Herr Präsident! Der vorliegende Antrag ist verfassungswidrig, (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Zurufe von der AfD: Hört! Hört!) die aktuelle Klimapolitik der Bundesregierung allerdings auch. Daran, dass wir das Grundgesetz erklären und verteidigen müssen, habe ich mich bereits gewöhnt. Aus Artikel 20a ergibt sich ein Verschlechterungsverbot, auch Rückschrittsverbot genannt,… Weiterlesen »Der AfD-Antrag ist verfassungswidrig, aber Regierungspolitik auch

Aufstieg NS

Demokratisch gewählt heißt nicht zwingend selbst demokratisch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Mitglieder des Präsidiums, hiermit lege ich gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags Einspruch gegen den mir in der 69. Sitzung des Deutschen Bundestages am 27.03.2026 erteilten Ordnungsruf ein. Ein Abgeordneter der AfD, Hilse, hat in seiner Rede behauptet, die AfD sei demokratisch,… Weiterlesen »Demokratisch gewählt heißt nicht zwingend selbst demokratisch

Anfrage4475

Wessen Stimmen zählen?

Um mehr Transparenz über den Beteiligungsprozess bei der Erstellung des Klimaschutzprogramms zu schaffen, hat die Fraktion Die Linke der Bundesregierung eine Kleine Anfrage gestellt. Die Antwort der Bundesregierung dazu liegt nun vor. Der klimapolitische Sprecher für Die Linke im Bundestag, Dr. Fabian Fahl, erklärt dazu: „Demokratische Beteiligungsprozesse sind dafür vorgesehen,… Weiterlesen »Wessen Stimmen zählen?

Ewigkeitschemikalien2

Ewigkeitschemikalien – Risiko nicht nur im Sandkasten

Herr Präsident! Beim Klimaschutz hören hier viele eh weg. Vielleicht hilft der Hinweis auf andere Auswirkungen: Der Sandkasten ist keine Endstation. Denn wenn gefährliche Stoffe entweichen, dringen sie in Kreisläufe ein. Wir sprechen zwar von Gasen; aber zu den Abbauprodukten zählen Ewigkeitschemikalien, die nicht nur in Boden und Wasser, sondern… Weiterlesen »Ewigkeitschemikalien – Risiko nicht nur im Sandkasten

Wette

Klimaschutzprogramm wird wieder nicht verfassungskonform sein

Zur Bekanntgabe des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung erklärt Fabian Fahl: Ohne den endgültigen Vorschlag gesehen zu haben, kann ich bereits sagen, dass das Klimaschutzprogramm sicherlich wieder von unseren obersten Gerichten kassiert werden wird. Ich biete den Mitgliedern der Bundesregierung deshalb, quasi blind, eine Wette an: Wenn es sich um ein verfassungskonformes… Weiterlesen »Klimaschutzprogramm wird wieder nicht verfassungskonform sein