Fabian Fahl bekommt im Bundestag einen Ordnungsruf, weil er an Wahlerfolge der NSDAP erinnert […] Der Verweis auf den historischen Aufstieg des Nationalsozialismus innerhalb des demokratischen Systems ist kein Angriff auf die parlamentarische Ordnung, sondern ein Gebot historischer Verantwortung. Ich bin nicht nur schockiert, sondern auch überrascht, dass es dafür… Weiterlesen »Fahl: »Angeblich habe ich AfD und NSDAP gleichgesetzt«
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Mitglieder des Präsidiums, hiermit lege ich gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags Einspruch gegen den mir in der 69. Sitzung des Deutschen Bundestages am 27.03.2026 erteilten Ordnungsruf ein. Ein Abgeordneter der AfD, Hilse, hat in seiner Rede behauptet, die AfD sei demokratisch,… Weiterlesen »Demokratisch gewählt heißt nicht zwingend selbst demokratisch
Um mehr Transparenz über den Beteiligungsprozess bei der Erstellung des Klimaschutzprogramms zu schaffen, hat die Fraktion Die Linke der Bundesregierung eine Kleine Anfrage gestellt. Die Antwort der Bundesregierung dazu liegt nun vor. Der klimapolitische Sprecher für Die Linke im Bundestag, Dr. Fabian Fahl, erklärt dazu: „Demokratische Beteiligungsprozesse sind dafür vorgesehen,… Weiterlesen »Wessen Stimmen zählen?
Frau Präsidentin! Liebe Grüne! Ein alter Mann sitzt in seiner Wohnung, während draußen die Hitze wie eine unsichtbare Wand steht. Der Ventilator bewegt nur heiße Luft. Der Mann trinkt Wasser, wartet, atmet schwer. Die Geräusche der Stadt werden leiser. Irgendwann hört er auf, sich zu bewegen – kein Schrei, kein… Weiterlesen »Unendliches Wirtschaftswachstum ist Blödsinn
Herr Präsident! Beim Klimaschutz hören hier viele eh weg. Vielleicht hilft der Hinweis auf andere Auswirkungen: Der Sandkasten ist keine Endstation. Denn wenn gefährliche Stoffe entweichen, dringen sie in Kreisläufe ein. Wir sprechen zwar von Gasen; aber zu den Abbauprodukten zählen Ewigkeitschemikalien, die nicht nur in Boden und Wasser, sondern… Weiterlesen »Ewigkeitschemikalien – Risiko nicht nur im Sandkasten
Zur Bekanntgabe des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung erklärt Fabian Fahl: Ohne den endgültigen Vorschlag gesehen zu haben, kann ich bereits sagen, dass das Klimaschutzprogramm sicherlich wieder von unseren obersten Gerichten kassiert werden wird. Ich biete den Mitgliedern der Bundesregierung deshalb, quasi blind, eine Wette an: Wenn es sich um ein verfassungskonformes… Weiterlesen »Klimaschutzprogramm wird wieder nicht verfassungskonform sein
Angesichts der Castor-Transporte vom Forschungszentrum Jülich bei Aachen in das Zwischenlager Ahaus erneuert der Aachener Bundestagsabgeordnete Dr. Fabian Fahl (Die Linke) seine scharfe Kritik am Vorgehen der Bundesregierung. Als Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit fordert Fahl den sofortigen Stopp der Transporte und ein Moratorium, um… Weiterlesen »Atommüll: Fabian Fahl (MdB) warnt vor Gefahr durch Castor-Transporte
Zum heutigen Gerichtsprozess erklärt Dr. Fabian Fahl, klimapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Zweimal Freispruch wegen angeblichem Hausfriedensbruch und trotzdem ein weiterer Gerichtsprozess. Das ist reine Schikane. Die Fossilindustrie versucht, gezielt Aktivisti einzuschüchtern, und belastet damit unnötig Gerichte, die wesentlich sinnvollere Aufgaben hätten. Während Aktivismus kriminalisiert wird, bleibt die Zerstörung… Weiterlesen »Fossilindustrie versucht, Aktivisti einzuschüchtern
„Das Urteil des Bundesgerichtshofs ist ein gutes Beispiel für den Unterschied zwischen ‚legal‘ und ‚legitim‘, also moralisch in Ordnung. Die Autoindustrie hat einen erheblichen Anteil an der Klimazerstörung. Der ‚Verbrennermotorenfetisch‘ von BMW und Mercedes ist nicht nur verantwortungslos in Hinsicht auf die Umwelt, sondern auch mit Blick auf die vielen… Weiterlesen »Autoindustrie hat einen erheblichen Anteil an der Klimazerstörung
Vizepräsident Bodo Ramelow: Wir hören Dr. Fabian Fahl für die Fraktion Die Linke. (Beifall bei der Linken) Herr Präsident! Klimaschutz ist teuer, ja. Alle, die sich nur ein bisschen mit Wirtschaft auskennen, verstehen allerdings, dass kein Klimaschutz unbezahlbar ist. Bereits jetzt kostet Ihr Versagen Menschenleben. (Karsten Hilse [AfD]: Wo denn?)… Weiterlesen »Deutschland muss sich Klimaschutz leisten, aber nicht auf Kosten der Ärmsten