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Rede

Hausaufgaben 2026

„Durchgefallen mit Ansage“: Bundesregierung macht beim Klimaschutz ihre Hausaufgaben nicht

Frau Präsidentin! Wenn ein Oberstufenschüler nie Hausaufgaben macht, bei Prüfungen mit „ungenügend“ abschneidet, bleibt er sitzen. Wenn eine Bundesregierung nie Hausaufgaben macht, bei Prüfungen mit „ungenügend“ abschneidet, passiert erst einmal rein gar nichts. Durchgefallen beim Bundesverwaltungsgericht, beim Bundesverfassungsgericht und das Prädikat „verfassungswidrig“, all das darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Denn… Weiterlesen »„Durchgefallen mit Ansage“: Bundesregierung macht beim Klimaschutz ihre Hausaufgaben nicht

Offshore 2026

Künstliche CO2-Speicherung dient nur den fossilen Konzernen

Überfischung, Verschmutzung durch Plastikmüll, Chemikalien allgemein, Übersäuerung, erhebliche Temperaturanstiege – das alles reicht nicht aus. Die Bundesregierung möchte nun unsere Meere ganz explizit zur Müllkippe der Fossillobby machen. Als wären die Probleme für die Meere nicht groß genug, kommt nun die CO₂-Offshore-Speicherung. Es spricht vieles gegen die Gesetzesvorlage und eigentlich… Weiterlesen »Künstliche CO2-Speicherung dient nur den fossilen Konzernen

CO2 Verpressung

Diese technischen Ansätze zementieren den Fossilkapitalismus

Die Regierung schreibt im zweiten vorliegenden Gesetzentwurf, dass dieser dazu diene, „effektiv die Emission von Treibhausgasen zu begrenzen“. „Begrenzen“? „Effektiv“? Wie dat denn? Im Gegenteil: Es gibt hier eben keine Emissionsbegrenzung, sondern eine Entsorgungsinfrastruktur für den Fossilkapitalismus. Der geänderte § 4 erlaubt das Einbringen von Kohlendioxidströmen zur dauerhaften Speicherung im… Weiterlesen »Diese technischen Ansätze zementieren den Fossilkapitalismus

F Gase

Ersatzpflichten für besonders klimaschädliche F-Gase

Es ist schon ein bisschen absurd, dass wir darüber reden, ob Asbest wirklich gesundheitsschädlich ist. Aber eigentlich geht es ja heute um fluorierte Treibhausgase, etwa beim Brandschutz oder in der Medizin, die das Klima extrem belasten. Das sage ich aus aktuellem Anlass. Messungen der Uni Frankfurt haben ergeben, dass wohl… Weiterlesen »Ersatzpflichten für besonders klimaschädliche F-Gase

Flugverkehr

Kein Plan, den klimaschädlichen Flugverkehr zu reduzieren

Es ist richtig, dass wir heute den Flugverkehr in den Blick nehmen. Unter allen Verkehrsmitteln ist er beim Ausstoß pro Personenkilometer der klimaschädlichste, besonders auf Kurzstrecken. Die Menschen erkennen das zunehmend. Während die Zahl der Auslandsflüge zuletzt wieder zugenommen hat, hat sich die Zahl der Inlandsflüge im Vergleich zur Zeit… Weiterlesen »Kein Plan, den klimaschädlichen Flugverkehr zu reduzieren

Haushaltsdebatte

Dieser Haushalt wird der Klimakrise nicht gerecht

Frau Präsidentin! Eigentlich müssten mit dieser Regierung entscheidende Weichen in der Klimapolitik gestellt werden. Unsere Art zu leben ist durch Regen, Hitze, gestörte Lieferketten und zunehmende Konflikte bedroht. Doch von wem? Ich zitiere Oxfam: „Superreiche eskalieren durch ihre Konsum- und Investitionsemissionen die Klimakrise.“ 300 Milliardärinnen und Milliardäre sind insbesondere wegen… Weiterlesen »Dieser Haushalt wird der Klimakrise nicht gerecht

Klimakatastrophe

Gestern Klimawandel, heute Klimakrise, morgen Klimakatastrophe

Herr Präsident! Wir sprechen hier über die Führungsrolle Deutschlands in der Klimapolitik. Dabei müssen wir die unzureichende Klimapolitik der Vorgängerregierungen nun auch noch gegen eine von Lobbyinteressen geprägte Koalition verteidigen. Zu den Zielen bekennen Sie sich. Aber wie wollen Sie diese Ziele erreichen? Für die EU bedeutet das: Will die… Weiterlesen »Gestern Klimawandel, heute Klimakrise, morgen Klimakatastrophe

Kipppunkt 2025 10 17

Extremereignisse wie in den letzten Jahren werden wir uns zurückwünschen!

Frau Präsidentin, Die Deutsche Meteorologische Gesellschaft warnt vor 3 Grad Erwärmung bis 2050. Das bedeutet erhebliche globale Ernteausfälle, besonders in Ostdeutschland. Es stellt die Frage, wie viel Agrarfläche noch fruchtbar ist und ob wir am Ende des Jahrhunderts überhaupt noch Wald in Deutschland haben werden. Es bedeutet mehr Extremereignisse wie… Weiterlesen »Extremereignisse wie in den letzten Jahren werden wir uns zurückwünschen!