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Rede

AfD Klima

Eine 3-Grad-Welt wird auch für Deutschland katastrophal sein

Wissenschaft und Bildung sind bei vielen, insbesondere der Springer-Presse, nicht beliebt. Fakten sind oft unangenehm. (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Kommunismus tötet!) Da habe ich fast sogar Mitgefühl mit den Rückwärtsgewandten hier im Plenum. Wer anerkennt, dass es echte Probleme gibt, müsste sich dem auch widmen, auf Klimafakten angemessen reagieren, auch… Weiterlesen »Eine 3-Grad-Welt wird auch für Deutschland katastrophal sein

Kollaps

Der AfD-Antrag ist verfassungswidrig, aber Regierungspolitik auch

Herr Präsident! Der vorliegende Antrag ist verfassungswidrig, (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Zurufe von der AfD: Hört! Hört!) die aktuelle Klimapolitik der Bundesregierung allerdings auch. Daran, dass wir das Grundgesetz erklären und verteidigen müssen, habe ich mich bereits gewöhnt. Aus Artikel 20a ergibt sich ein Verschlechterungsverbot, auch Rückschrittsverbot genannt,… Weiterlesen »Der AfD-Antrag ist verfassungswidrig, aber Regierungspolitik auch

Ewigkeitschemikalien2

Ewigkeitschemikalien – Risiko nicht nur im Sandkasten

Herr Präsident! Beim Klimaschutz hören hier viele eh weg. Vielleicht hilft der Hinweis auf andere Auswirkungen: Der Sandkasten ist keine Endstation. Denn wenn gefährliche Stoffe entweichen, dringen sie in Kreisläufe ein. Wir sprechen zwar von Gasen; aber zu den Abbauprodukten zählen Ewigkeitschemikalien, die nicht nur in Boden und Wasser, sondern… Weiterlesen »Ewigkeitschemikalien – Risiko nicht nur im Sandkasten

Klimageld 2026

Deutschland muss sich Klimaschutz leisten, aber nicht auf Kosten der Ärmsten

Vizepräsident Bodo Ramelow: Wir hören Dr. Fabian Fahl für die Fraktion Die Linke. (Beifall bei der Linken) Herr Präsident! Klimaschutz ist teuer, ja. Alle, die sich nur ein bisschen mit Wirtschaft auskennen, verstehen allerdings, dass kein Klimaschutz unbezahlbar ist. Bereits jetzt kostet Ihr Versagen Menschenleben. (Karsten Hilse [AfD]: Wo denn?)… Weiterlesen »Deutschland muss sich Klimaschutz leisten, aber nicht auf Kosten der Ärmsten

S21 2026

Stuttgart 21 ist ein Beispiel für Baufilz auf Kosten der Bevölkerung

Herr Präsident! Die Älteren denken bei Stuttgart 21 vielleicht daran, wie bürgerlicher Protest mit Tränengas und Wasserwerfern bekämpft wurde. Ein Mensch verlor sogar sein Augenlicht. Meine Solidarität gilt den Opfern von Polizeigewalt. Für die Jüngeren klingt Stuttgart 21 nach einem dieser gescheiterten Großprojekte der letzten 20 Jahre. Und beides trifft zu. Wie… Weiterlesen »Stuttgart 21 ist ein Beispiel für Baufilz auf Kosten der Bevölkerung

Hausaufgaben 2026

„Durchgefallen mit Ansage“: Bundesregierung macht beim Klimaschutz ihre Hausaufgaben nicht

Frau Präsidentin! Wenn ein Oberstufenschüler nie Hausaufgaben macht, bei Prüfungen mit „ungenügend“ abschneidet, bleibt er sitzen. Wenn eine Bundesregierung nie Hausaufgaben macht, bei Prüfungen mit „ungenügend“ abschneidet, passiert erst einmal rein gar nichts. Durchgefallen beim Bundesverwaltungsgericht, beim Bundesverfassungsgericht und das Prädikat „verfassungswidrig“, all das darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Denn… Weiterlesen »„Durchgefallen mit Ansage“: Bundesregierung macht beim Klimaschutz ihre Hausaufgaben nicht

Offshore 2026

Künstliche CO2-Speicherung dient nur den fossilen Konzernen

Überfischung, Verschmutzung durch Plastikmüll, Chemikalien allgemein, Übersäuerung, erhebliche Temperaturanstiege – das alles reicht nicht aus. Die Bundesregierung möchte nun unsere Meere ganz explizit zur Müllkippe der Fossillobby machen. Als wären die Probleme für die Meere nicht groß genug, kommt nun die CO₂-Offshore-Speicherung. Es spricht vieles gegen die Gesetzesvorlage und eigentlich… Weiterlesen »Künstliche CO2-Speicherung dient nur den fossilen Konzernen